Zwischenbericht Corona Ausschuss

Der Corona-Ausschuss wurde im Juli 2020 von den Rechtsanwältinnen Antonia Fischer und Viviane Fischer sowie den Rechtsanwälten Dr. Reiner Füllmich und Dr. Justus Hoffmann aufgesetzt. Er sucht Antworten auf die juristischen Fragen, ob die Anti-CoronaMaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen gegen eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems („flatten the curve“) und zur Verhinderung von SARS-CoV2-Toten dem verfassungsrechtlichen Prüfmaßstab entsprechend – geeignet, erforderlich … Read More

Stiftung Corona Ausschuss – #14: Der Rechtsstaat und die Berliner Demonstrationen

In der heutigen Corona-Ausschuss Sitzung mit Dr. Justus P. Hoffmann, Viviane Fischer und Dr. Reiner Füllmich ist David Claudio Siber zu Gast. Gemeinsam werden die Ereignisse der Berliner Demonstrationen am 29.8. in Berlin vor allem aus politischer und juristischer Sicht erläutert. Anmerkung und Richtigstellung: im Interview spricht David Claudio Siber von genehmigten Demonstrationen rechtsextremer Gruppierungen am Reichstag. Tatsächlich waren diese … Read More

Zur Demo-Rede und Fraktionsausschluss

Robert Cibis analysiert mit dem Politiker und Politikwissenschaftler David Claudio Siber, wieso die Debatte zu den Corona-Massnahmen in seiner Partei notwendig scheint und wieso Die Grünen in einem „alternativlosen“ Narrativ gefangen scheinen.

Rede vom 29.08.2020 in Berlin

Zehntausende Menschen hörten diese Rede an der Siegessäule in Berlin. Kritik und Wünsche an Bündnis 90/ die Grünen zu ihrer Haltung und Positionierung zu staatlichen Maßnahmen und deren Folgeschäden.

Antrag auf Information an das RKI: David Claudio Siber am 1. Mai 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,dies ist ein Antrag auf Information auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes. Ich bitte um eine schriftliche Antwort innerhalb der gesetzlichen Frist. Im negativen Fall bitte ich um eine Rechtsmittelbelehrung. Die Anfrage richtet sich in erster Linie an das RKI, sofern von dort keine zufriedenstellende Antwort erlangt werden kann, werden hiermit bereits … Read More

Persönliches Vorwort zum Diskussionspapier für den Deutschen Bundestag: Gedanken zur Risikoneubewertung bzgl Sars Cov-2 am 6. April 2020

Persönliches Vorwort:„Die Corona-Krise hat uns alle fest im Griff!“. Bis vor einigen Wochen, empfand ich derartige Pressemeldungen noch als polemisch, reißerisch und überaus ärgerlich. Inzwischen jedoch, sind sie auf erschreckende Weise zu einer Tatsache geworden. Ich habe lange überlegt, wie ich formulieren könnte, um was es mir in diesem Schreiben geht. Nach reiflicher Überlegung, bin ich zu dem Schluss gekommen, … Read More