"Ich persönlich wünsche mir eine Diskussion in der Sache, nicht in der Moral oder personenbezogen. Deshalb lade ich alle Politikerinnen und Politiker ein, sich ergebnisoffen und wissenschaftsbasiert zu äußern und zu diskutieren."

Dieses Gesetz – die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes – ist ein Ermächtigungsgesetz und hat weitreichende Einschränkungen für die Bundesrepublik Deutschland zur Folge. Es ist quasi eine Ausschaltung der demokratischen Strukturen, das Parlament bleibt außen vor, die Unversehrtheit der Wohnung wird davon sogar betroffen. Als Viktor Orban sein Gesetz verabschiedet hat, hat der österreichische Vizepräsident gesagt, wir sollten die Unterstützung für … Read More

Das Video wurde gelöscht. Meinungsfreiheit und Kritk an den Maßnahmen der Regierung sind wohl unerwünscht. Sobald es neuen Link gibt, stellen wir ihn hier selbstverständlich zur Verfügung.

Mit der neugegründeten Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“, kurz „dieBasis“, setzen sich prominente Kritiker der aktuellen Corona-Politik für einen grundlegenden Kurswechsel ein. Dazu gehören der Ex-Grüne David Claudio Siber, die Rechtsanwältin Viviane Fischer und der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, die Biologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer sowie der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab. Die Partei fordert den sofortigen Beginn einer öffentlichen, wissenschaftlichen … Read More

Querdenken 69 – Frankfurt Demo – „Nicht unsre Normalität“ 24.10.2020 auf dem Goetheplatz in Frankfurt !!! Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren

„Wir müssen auch an die Menschen denken, die vom Staat durch gezielte Desinformation in Angst getrieben worden sind, die sich nun nicht mehr trauen, aus den ihnen aufgezwungenen Deutungsmustern auszubrechen. Sie verdienen unser Mitgefühl und unsere Solidarität. Sie sind ebenfalls Opfer. Wir müssen diese Menschen begleiten auf ihrem Weg aus der Angst und wir müssen sie respektieren. Der Staat versucht … Read More

Wir sprechen mir David Claudio Siber über die Geschehnisse rund um seine Rede bei der Demonstration der Querdenken-Bewegung in Berlin, die bei der Partei DIE GRÜNEN dazu führte, dass er aus der Fraktion Schleswig-Holstein ausgeschlossen wurde – ohne Diskussion und einer sachlichen Debatte. „Ich persönlich wünsche mir eine Diskussion in der Sache, nicht in der Moral oder personenbezogen. Deshalb lade … Read More

„Wenn ich mir Veränderungen innerhalb der etablierten Parteien wünsche, dann wäre das unrealistisch, denn die Strukturen sind hier sehr festgefahren. Ich persönlich wünsche mir ein Prinzip/ eine Struktur für eine politische Bewegung oder Partei, die absichert, dass die Spitze der Partei sich nicht vom Wählerwillen entkoppeln kann, institutionell nicht entkoppeln kann. Denn wir wählen alle vier Jahre und das war … Read More

Das Video wurde gelöscht. Meinungsfreiheit und Kritk an den Maßnahmen der Regierung sind wohl unerwünscht. Sobald es neuen Link gibt, stellen wir ihn hier selbstverständlich zur Verfügung.

Seit Beginn der Corona Krise haben Bündnis 90/ Die Grünen kaum Stellung zum aktuellen Regierungsvorgehen bezogen. Offiziell hieß es, die Partei ist solidarisch gegenüber der Regierung. Übersetzt heißt das, dass sie ihre Oppositionsfunktion nicht ausüben. Das eigene Bild der Lage fehlt, denn es werden keine eigenen Experten zu Rate gezogen. Die Schäden der Maßnahmen werden weiterhin nicht bilanziert, so kann … Read More